"Freie Presse" vom 20.07.2023, von Mike Baldauf
2015 gelangte die Angelegenheit an die Öffentlichkeit. Seitdem bemühen sich Zschopau und Börnichen um einen Flächenaustausch.
Zschopau/Börnichen. Welche kurios anmutenden Folgen unklare territoriale Verhältnisse nach sich ziehen können, hat in jüngster Vergangenheit das Beispiel der Bewohner Am Hölzel 8 in Krumhermersdorf gezeigt. Das Wohnhaus dort fügt sich zwar in die Bebauung des Zschopauer Ortsteils ein, befindet sich aber auf einem Flurstück der Gemarkung Börnichen. Vor Kommunalwahlen verlegte das Einwohnermeldeamt in Zschopau den Wohnsitz der Bewohner kurzerhand, um kein Risiko einzugehen. Weil sie seit jeher in der Motorradstadt gemeldet sind, bekommen die Anwohner von dort ihre Wahlunterlagen. Genaugenommen müssten sie aber in der Gemeinde zur Wahl gehen, an die sie Grundsteuer abführen – das wäre dann Börnichen.
Vorgang versandete im Rathaus
Um rechtlich klare Verhältnisse zu schaffen, strebte schon Klaus Baumann, Vorgänger von Oberbürgermeister Arne Sigmund, mit Börnichen einen Tausch an. Der sah vor, das Flurstück Am Hölzel Zschopau zuzuordnen und darüber hinaus die bislang quer durch das Krumhermersdorfer Freibad führende Gemarkungsgrenze anzupassen. Als Ausgleich sollte Börnichen zwei Felder gegenüber der Bornwaldschänke – knapp 25.000 Quadratmeter Ackerland – erhalten. Doch dazu ist es bis heute nicht gekommen.
Zwar reichten beide Kommunen im Landratsamt einen gemeinsamen Antrag zur Gebietsänderung ein. Nach Prüfung durch die Rechtsaufsicht und öffentlicher Auslegung stimmte der Börnichener Gemeinderat der Vertragsunterzeichnung einstimmig zu, berichtete im Herbst 2019 Bürgermeister Frank Lohr. Auch von Zschopauer Seite gab es die Unterschrift. Doch dann ist der Vorgang im Rathaus versandet. Bis zum letzten Schritt der Bekanntgabe und damit dem Inkrafttreten der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zum 31. Dezember 2021 ist es nicht gekommen.
Weil die Frist überschritten war, muss das Verfahren wiederholt werden. Einen ersten Schritt haben vor wenigen Tagen der Stadtrat und der Börnichener Gemeinderat unternommen. Die alten Beschlüsse wurden aufgehoben und die Neuaufnahme des Verfahrens beschlossen. In Abstimmung mit dem Kommunalamt wurde der alte Entwurf aktualisiert und die Auslegung zum nächstmöglichen Zeitpunkt beschlossen. Inkrafttreten soll die Vereinbarung zum 1. Januar 2024. So steht es jedenfalls im Vertragstext. (mik)
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